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15.01.2018 - Strafrecht News

Kunst und Haft

Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Helge Achenbach, der wegen Betruges in 18 Fällen, teilweise in Tateinheit mit Untreue, sowie wegen versuchten Betruges in einem Fall zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden war, weiterhin in Strafhaft bleibt (Beschluss vom 19.12.2017 - III 2 Ws 480/17). Das LG Kleve hatte eine vorzeitige Entlassung zum 08.12.2017 angeordnet. Hiergegen hatte die Staatsanwaltschaft Essen Beschwerde eingelegt.

Das OLG Düsseldorf hat den Antrag auf vorzeitige Haftentlassung zur Bewährung ab-gelehnt und den Beschluss des Landgerichts aufgehoben. Eine vorzeitige Haftentlassung vor dem Zwei-Drittel-Zeitpunkt komme lediglich in Betracht, wenn eine Gesamt-würdigung der Tat und der Persönlichkeit der verurteilten Person und ihrer Entwicklung im Strafvollzug ergebe, dass besondere Umstände für eine vorzeitige Haftentlassung sprechen. Die Umstände müssten die Tat, ihre Auswirkungen bzw. die Entwicklung der Täterpersönlichkeit vom Durchschnitt vergleichbarer Fallgestaltungen so deutlich abheben und in einem so milden Licht erscheinen lassen, dass eine Strafaussetzung verantwortet werden könne. Solche besonderen Umstände bestünden nicht. Sein beanstandungsfreies Vollzugsverhalten allein rechtfertige keine Haftentlassung vor dem Zwei-Drittel-Zeitpunkt. Erschwerend sei demgegenüber zu berücksichtigen, dass die Tat von großer krimineller Energie und Gewinnstreben geprägt war und einen besonders hohen Schaden von über 20 Mio. Euro verursacht habe. Der Verurteilte habe außerdem im Verhältnis zur Familie des Hauptgeschädigten keinerlei Bemühungen zur Wiedergutmachung des Schadens unternommen.

 

Michael Simon

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Strafrecht